Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte und weitere rassistisch motivierte Straftaten im Jahr 2021 – ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten und zu weiteren rassistisch motivierten Straftaten. Die Antwort für das 4. Quartal 2021 liegt mittlerweile hier vor. Da ich für das 3. Quartal keine Auswertung im Blog… Weiterlesen
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2021 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015, III/2015, IV/2015, I/2016, II/2016, III/2016, IV/2016, I/2017, II/2017, III/2017, IV/2017, I/2018, II/2018, III/2018, IV/2018 , I/2019, II/2019, III/201… Weiterlesen
Fest eingebettet ins Netzwerk des organisierten Rechtsextremismus
Zur Berichterstattung des rbb zu Mitarbeitern der AfD-Fraktion mit rechtsextremem Hintergrund erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für antifaschistische Politik, Andrea Johlige: „Was der rbb hier aufgedeckt hat, hat eine neue Qualität: Die AfD-Fraktion hat ein umfassendes Arbeitsbeschaffungsprogramm für Rechtsextreme… Weiterlesen
Nachgefragt: Brandenburger Behördenmunition in den Händen der Nordkreuz-Gruppe
Schon seit längerer Zeit beschäftigt mich die Frage, wie Munition aus den Beständen der Brandenburger Polizei in die Hände der Nordkreuz-Gruppe gelangt ist. Aber der Reihe nach: Am 19. Dezember 2019 wurde am Landgericht Schwerin der ehemalige SEK-Polizist Marco G. wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zu einer Haftstrafe verurteilt,… Weiterlesen
