Mein Fraktionskollege Andreas Büttne rund ich haben eine Anfrage zu den Verbindungen dreier Brandenburger Polizeibeamten zum Verein Uniter gestellt. Die Antwort der Landesregierung liegt nun vor. Anlass der Anfrage war, dass bekannt geworden war, dass drei Brandenburger Polizeibeamte Mitglied des Vereins Uniter waren. Der Verein Uniter wurde vom… Weiterlesen

Meinen Fraktionskollegen Andreas Büttner und mich hat interessiert, ob der mediale Eindruck stimmte, dass das Versammlungsgeschehen im April und Mai tatsächlich vorrangig von Rechtsextremen bestritten wurde. Die sogenannten Hygienedemos haben eine starke mediale Aufmerksamkeit erhalten. Aber gab es da nicht noch deutlich mehr? Grund genug, eine… Weiterlesen

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die Landesregierung gestellt. Die Antwort der Landesregierung liegt nun nebst Anlagen vor: Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren bereits mehrere Anfragen zum… Weiterlesen

In der Nacht vom 29. auf den 30. Juni 1986 starb Antonio Manuel Diogo, ein Vertragsarbeiter aus Mosambik, während einer Zugfahrt von Berlin nach Coswig. Vieles deutet darauf hin, dass er von einer Gruppe Neonazis im Zug angegriffen, geschlagen und getreten, gefesselt und dann langsam vom Zug auf die Gleise herunter gelassen und mitgeschleift wurde.… Weiterlesen