Alte Maschen für neue Anträge
TOP 24 Rückkehrprogramm für ausgewanderte Deutsche nach japanischem Vorbild starten Antrag (AfD) 24.03.2022 Drucksache 7/5321 Weiterlesen
Zweckverbände müssen Altanschliesser entschädigen
TOP 22 Abwasser auf die Mühlen der Justiz: Altanschließer erneut im Recht - Rückzahlungen jetzt auf den Weg bringen Antrag (BVB / FREIE WÄHLER Fraktion) 14.03.2022 Drucksache 7/5235 Weiterlesen
AfD will Rote Hilfe e.V. verbieten - Antrag abgelehnt!
TOP 12 Linksextremistischen Rote Hilfe e. V. in Brandenburg und deutschlandweit verbieten Antrag (AfD) 26.04.2022 Drucksache 7/5064 Neudruck Weiterlesen
Rede zum Rechnungsjahr 2019
TOP 11 Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2019 Beschlussempfehlung und Bericht (AHK) 16.05.2022 Drucksache 7/5566 Weiterlesen
Transparenz schaffen - Details zum geplanten Ein- und Ausreisezentrum Schönefeld offenlegen
TOP 8 Transparenz schaffen - Details zum geplanten Ein- und Ausreisezentrum Schönefeld offenlegen Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/5055 vom 15.02.2022 Nach der Debatte hier auch der abschließende zweite Redebeitrag. Weiterlesen
Aktuelle Stunde zur Situation Ukraine
TOP 1 Verantwortung übernehmen - Unterbringung, Versorgung und Integration der Geflüchteten aus der Ukraine sicherstellen! Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/5247 vom 15.03.2022 Der zweite Redebeitrag war die Reaktion auf die Erklärung des Ministerpräsidenten Woidke. Weiterlesen
Vorstand im Amt bestätigt
DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat heute ihren Vorstand neu gewählt und alle bisherigen Mitglieder im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Sebastian Walter aus Eberswalde. Er bekam 9 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Stellvertretende Vorsitzende sind weiterhin Andrea Johlige (9 Ja/1 Enthaltung) und Marlen Block (8 Ja/1 Nein/1 Enthaltung). Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Thomas Domres (9 Ja/1 Enthaltung).
Linksdruck aktuell
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