Landtagsreden

Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.

Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.

TOP 21 Zentrale Unterbringung von Asylantragstellern im Land Brandenburg und Schließung aller sonstigen Zweigstellen der Erstaufnahmeeinrichtungen Antrag (AfD) 12.03.2024 Drucksache 7/9379 Meine Rede ist hier zu sehen ab Min. 15:00. Weiterlesen

TOP 8 Gesetz über interne Meldestellen im kommunalen Bereich für hinweisgebende Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, und zur Änderung des LandesbeamtengesetzesGesetzentwurf der SPD-Fraktion, der… Weiterlesen

TOP 18 Rechtsstaat trotzt Abwassertricks: Altanschließer entschädigen & Erstattung der gespaltenen Gebühren unverzüglich vornehmen Antrag (BVB / FREIE WÄHLER Gruppe) 07.02.2024 Drucksache 7/9187 Meine Rede ist hier dokumentiert ab Min. 28:00. Weiterlesen

TOP 5 Gesetz zur Modernisierung des Kommunalrechts (KommRModG)  Gesetzentwurf (LReg) 07.06.2023 Drucksache 7/7839, 2. Lesung Änderungsantrag (Die Linke) 20.02.2024 Drucksache 7/9246 Meine Rede ist hier dokumentiert ab Min. 23:41:03. Meine Kurzintervention zum Ende der Debatte kann hier angesehen werden ab Std. 01:01:38. Weiterlesen