Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.
Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
TOP 8 Gesetz über interne Meldestellen im kommunalen Bereich für hinweisgebende Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, und zur Änderung des LandesbeamtengesetzesGesetzentwurf der SPD-Fraktion, der… Weiterlesen
TOP 18 Rechtsstaat trotzt Abwassertricks: Altanschließer entschädigen & Erstattung der gespaltenen Gebühren unverzüglich vornehmen Antrag (BVB / FREIE WÄHLER Gruppe) 07.02.2024 Drucksache 7/9187 Meine Rede ist hier dokumentiert ab Min. 28:00. Weiterlesen
TOP 5 Gesetz zur Modernisierung des Kommunalrechts (KommRModG) Gesetzentwurf (LReg) 07.06.2023 Drucksache 7/7839, 2. Lesung Änderungsantrag (Die Linke) 20.02.2024 Drucksache 7/9246 Meine Rede ist hier dokumentiert ab Min. 23:41:03. Meine Kurzintervention zum Ende der Debatte kann hier angesehen werden ab Std. 01:01:38. Weiterlesen
TOP 15 Alle freiwilligen Landesaufnahmeprogramme des Landes Brandenburg für Ausländer unverzüglich beenden und auch auf Bundesebene für die Beendigung der Ansiedlungsprogramme (Resettlement-Programme) einsetzen Antrag (AfD) 05.12.2023 Drucksache 7/8866 Meine Rede ist hier zu sehen ab Min. 12:06. Weiterlesen