Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg zum Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik
Heute findet der Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg statt. Ich habe die Einbringungsrede zu einem Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik gehalten, der einstimmig beschlossen wurde. Zu dem Beschluss geht es hier. Meine Rede dokumentiere ich hier: “Liebe Genossinnen und Genossen, Christian hat eben schon einiges zu den aktuellen… Weiterlesen
Impulsreferat "Umgang mit der AfD auf Landesebene" bei der Veranstaltung des kommunalpolitischen forums
Heute fand im Landtag die Veranstaltung des kommunalpolitischen forums “Umgang mit der AfD auf allen Ebenen” statt. Ich habe eines der drei Impulsreferate zum Umgang mit der AfD auf Landesebene gehalten. Dieses ist hier dokumentiert: “Zuerst möchte ich mich bedanken für die Gelegenheit, hier eine Einschätzung zur AfD und dem Umgang mit ihr im… Weiterlesen
Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau
Ich war heute in Luckau zur traditionellen jährlichen Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts. Meine Rede anlässlich des 96. Todestags dokumentiere ich hier. Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich wirklich sehr darüber, dass ihr mich eingeladen und die Gelegenheit gegeben habt, heute anlässlich unseres gemeinsamen Gedenkens an Karl… Weiterlesen
Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Gäste und werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, als unser Kreisvorsitzende Hendrik Öchsle mir vor ein paar Tagen mitgeteilt hat, dass ich heute hier 25 Minuten Zeit für eine Rede habe, da dachte ich zunächst: Das ist aber gaaanz schön lange. Doch wenn ich auf das knappe halbe Jahr seit der… Weiterlesen
Rede zur Situation in Brandenburg nach der Landtagswahl beim Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt in Quedlinburg
“Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich sehr, mal wieder bei euch zu sein. Beim letzten Mal, das ist jetzt wohl ein Jahr her, war ich noch optimistisch, dass man als LINKE in Regierung bei Wahlen nicht verlieren muss und dass wir in Brandenburg den Beweis antreten wollen, dass dies kein Naturgesetz ist. Nun, ich verraten kein… Weiterlesen
Links bewegt - das Onlinemagazin der Partei DIE LINKE
https://www.links-bewegt.de"Hände weg vom Streikrecht!"
Bei den Konservativen liegen die Nerven blank. Angesichts des jüngsten Ausstands fordern sie, das Streikrecht zu verschärfen. Doch unsere Vorsitzende Janine Wissler wies die Angriffe zurück. In der Talkshow"Hart aber fair"stellte sie sich am Montag kompromisslos an die Seite der Streikenden. Weiterlesen
Das Finanzsystem vom Kopf auf die Füße stellen
Ähnlich wie bei Arzneimitteln sollten in Zukunft nur solche Finanzinstrumente und Finanzpraktiken erlaubt sein, die zuvor auf ihre Wirksamkeit und ein vertretbares Maß an »Risiken und Nebenwirkungen« für Staat und Gesellschaft geprüft wurden. Weiterlesen
LINKE Antworten auf den Ukrainekrieg
Olaf Scholz bezeichnet den Krieg als Rückkehr des Imperialismus in Europa. Damit unterschlägt der Kanzler, dass nicht nur Russland imperialistische Interessen verfolgt. Auch die USA und der Westen verfolgen hegemoniale Ziele. Weiterlesen