Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.
Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
Heute wurde erneut ein Antrag der CDU im Plenum behandelt der fordert, dass die Landesregierung im Bundesrat zustimmt, dass weitere Länder als sogenannte sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Mein Redeskript ist hier verfügbar: „Man muss sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, auf Sie ist Verlass. Als im Bundestag der Beschluss… Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag zur „Einrichtung einer Beratungsstelle bei der Integrationsbeauftragten“ ins Plenum eingebracht und beschlossen. Das Skript meiner Rede, die es auch als Video auf Youtube gibt, ist hier nachzulesen: „Eine Frau und vier syrische Kinder sind im regulären Familiennachzug nach Brandenburg gekommen. Ihre… Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der zum Ziel hat, die Kommunen durch eine kommunale Integrationspauschale bei der Integration von Asylsuchenden und anerkannten Flüchtlingen bzw. subsidiär Schutzberechtigten zu unterstützen. Das Skript meiner Rede, die es auch als Video auf Youtube gibt, ist hier… Weiterlesen
Heute hat der Brandenburger Landtag mit den Stimmen von LINKE, SPD und Grünen das bundesweit erste Parité-Gesetz beschlossen. Demnach werden künftig bei Landtagswahlen alle Parteien paritätisch besetzte Landeslisten einreichen müssen. Zur Beschlussempfehlung, die heute zur Debatte stand, geht es hier. Das Skript meiner Rede, die es auch als Video… Weiterlesen