Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video.
Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
Heute fand im Landtag eine Debatte zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund statt. Meine Rede ist als Video verfügbar. Der Redeentwurf ist hier dokumentiert: „Wir beraten heute das Landesintegrationskonzept der Landesregierung und… Weiterlesen
Über mehrere Monate haben wir im Ausschuss den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes beraten. Im November des vergangenen Jahres hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesen in den Landtag eingebracht. Heute wurde er auf Empfehlung des Ausschusses abgelehnt. Es wurde jedoch ein Beschluss auf den Weg gebracht, der weitere Maßnahmen zum… Weiterlesen
So, das ist eine Premiere. Mit einer Experimentierklausel hat der Landtag beschlossen, dass man Reden auch zu Protokoll geben kann, wenn alle Redner*innen zu einem Tagesordnungspunkt einverstanden sind. Das hab ich heute zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“ zum ersten… Weiterlesen
Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ statt. Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE haben dazu einen Entschließungsantrag vorgelegt. Meine Rede, von der es auch einen Videomitschnitt gibt, ist… Weiterlesen