Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.
Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
TOP 4 Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag „Ausgestaltung der Task Force für die Abschiebung ausreisepflichtiger Straftäterinnen und Straftäter“ eingebracht. Ich hab dazu für meine Fraktion geredet. Der Antrag wurde mitd en Stimmen von CDU, SPD und Grünen beschlossen. Das Video der Rede ist beim rbb verfügbar. Außerdem dokumentiere ich… Weiterlesen
Die Freien Wähler haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der zum Ziel hat, die Erschließungsbeiträge bei den sogenannten Sandpisten – also Straßen, die schon seit langem genutzt, jedoch nie grundhaft ausgebaut wurden – abzuschaffen. Zum Video meiner Rede geht es hier. Das Skript meiner Rede dokumentere ich hier. Sie ist allerdings mit kleinen… Weiterlesen
Im Pleum standen zwei Anträge zum Thema Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung. Der erste Antrag „Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm“ war ein Antrag des Ausschusses für Finanzen, wobei dieser im Ausschuss von den Koalitionsfraktionen eingebracht wurde. Der zweite Antrag „Kommunaler Rettungsschirm“ wurde von der… Weiterlesen
Die Freien Wähler haben einen Antrag zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen eingebracht. Meine Rede ist beim rbb als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich sie hier (zitiert aus der vorläufigen stenografischen Niederschrift): „Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Straßenerschließungsbeiträge haben wir in dieser… Weiterlesen