Rede im Landtag zum Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg
Jährlich legt die Landesregierung einen Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg vor. Die Aussprache dazu fand heute im Landtag statt. Meine Rede dazu, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: “In Deutschland und auch in Brandenburg müssen wieder mehr Menschen Angst vor rassistischer und fremdenfeindlicher… Weiterlesen
Rede im Landtag zum AfD-Antrag “Aktive Familienpolitik durch Baby-Willkommensdarlehen”
Heute fand im Landtag eine Debatte zu einem AfD-Antrag statt, den man auch umschreiben könnte mit “Darlehen für Babys von deutschen Eltern”. Meine Rede dazu hat mir den Preis der “rhetorischen Stalinorgel” von der AfD eingebracht. Nun, ich nehme das mal als Kompliment, scheinbar habe ich ja ins Schwarze (oder Braune?) getroffen. Die Rede, die es… Weiterlesen
Rede im Landtag "Migrationsbericht anschaulich erklärt"
Heute haben wir im Landtag den Migrationsbericht der Landesregierung debattiert. Ich habe eine etwas andere Rede gehalten, als vielleicht erwartbar gewesen wäre, da kam richtig Stimmung auf! Zum Video “Migrationsbericht anschaulich erklärt” geht es hier. Da das eine (weitgehend) freie Rede war, kann ich hier nur Stichpunkte zur Verfügung… Weiterlesen
Rede im Landtag zum Antrag “Abschiebungen auf Landesebene”
Die AfD hat beantragt, dass der Vollzug von Abschiebungen künftig Landesaufgabe sein soll, die CDU hat zu der Debatte einen Entschießungsantrag mit ähnlichem Anliegen eingebracht. Ich habe zur Ablehnung beider Anträge im Namen der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion gesprochen. Die Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier… Weiterlesen
Rede im Landtag zum Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten
Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bleiberecht von Opfern rechter Straftaten statt. Meine Rede dazu, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: „Herr Vizepräsident, meine Damen und Herren, liebe Gäste, im vergangenen Jahr hat die rassistische und fremdenfeindliche Gewalt auch in Brandenburg erschreckende Ausmaße angenommen.… Weiterlesen
Rede im Landtag zu zwei Anträgen der AfD zur Asylpolitik
Im Landtag kamen heute zwei Anträge der AfD zur Asylpolitik zur Abstimmung. Meine Rede dazu, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: „Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, meine Vorrednerinnen haben schon einiges zu den beiden Anträgen gesagt. Ich möchte aber auch aus meiner Sicht noch einige Dinge dazu anmerken. Zum… Weiterlesen
Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video. Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
Vorstand im Amt bestätigt
Februar 2022: DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat ihren Vorstand neu gewählt und alle bisherigen Mitglieder im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Sebastian Walter aus Eberswalde. Er bekam 9 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Stellvertretende Vorsitzende sind weiterhin Andrea Johlige (9 Ja/1 Enthaltung) und Marlen Block (8 Ja/1 Nein/1 Enthaltung). Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Thomas Domres (9 Ja/1 Enthaltung).
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