Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.
Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“ vorgelegt. Dieser wurde vom Plenum beschlossen. Meine Rede dazu kann man beim rbb anschauen. Außerdem ist hier die vorläufige stenografische Niederschrift meiner Rede dokumentiert: „Meine sehr verehrten… Weiterlesen
Dem Landtag lag der Bericht der Landesregierung zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer vor. Meine Rede dazu ist beim rbb hier zu sehen. Außerdem ist sie folgend als Auszug aus dem vorläufigen stenografischen Protokoll dokumentiert: „Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor zwei… Weiterlesen
Dem Landtag lag der Zwölfte Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes vom Dezember 2019 vor. Da unser innenpolitischer Sprecher, Andreas Büttner, bei der Plenarsitzung nicht anwesend sein konnte, habe ich die Rede dazu für ihn… Weiterlesen
Brandenburgs Kreise und Kommunen sind in der Corona-Krise hohen Belastungen ausgesetzt: Steuereinnahmen sinken, Ausgaben steigen. Ohne Hilfe und Unterstützung droht manchen von ihnen eine schwere Haushaltskrise. LINKE und BVB/Freie Wähler haben einen Antrag mit Vorschlägen vorgelegt, wie das Schlimmste verhindert werden kann. Weiterlesen