Meine Rede auf der 3. Tagung des 6. Landesparteitages
Am 14. Dezember fand in Potsdam der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg zur Auswertung der Wahlniederlage statt.
Ich habe mich zu Wort gemeldet und vor allem über alte Fehler, die man nicht wiederholen sollte, gesprochen. Das Video zur Rede ist hier ansehbar. Es hat ein paar Tage gebraucht, diesen Mittschnitt zu besorgen, aber nun ist er da.
Der Parteitag hat einen Leitantrag beschlossen.
Der beschlossene Leitantrag kann hier nachgelesen werden:
Zuversicht und Solidarität: DIE LINKE als starke Opposition! (Leitantrag)
Beschluss der 3. Tagung des 6. Landesparteitags der LINKEN Brandenburg
Die Landtagswahl vom September 2019 hat einen tiefen Bruch in der gesellschaftspolitischen und parlamentarischen Entwicklung Brandenburgs sichtbar gemacht. Nach zehn Jahren wurde die rot-rote Koalition abgewählt. DIE LINKE erhielt ihr historisch schlechtestes Ergebnis. In den Sondierungsgesprächen gelang es nicht, aus der knappen parlamentarischen Mehrheit eine politische Mehrheit für eine rot-grün-rote Koalition in Brandenburg zu formen.
Wir haben eine schwere Niederlage erlitten. Sie ist Folge eigener Fehler, auch unserer Regierungsarbeit und von Fehleinschätzungen des Landesvorstandes und der Landtagsfraktion. Landesvorstand, Landtagsfraktion und bisherige Regierungsmitglieder sind nicht allein Opfer dieser Krise, sondern ein Teil davon und auch mit verantwortlich dafür. DIE LINKE sieht sich einer Erosion ihrer Verankerung in bestimmten Teilen Ostdeutschlands, vor allem im ländlichen Raum, konfrontiert. In weiten Teilen Ostdeutschlands kommt die Historie der Partei und damit eine alternde Mitgliedschaft zum Tragen. Die breite Verankerung der Partei in der Gesellschaft sank erheblich. Dieser Verlust an gesellschaftlicher Präsenz wurde dadurch verstärkt, dass wir diese Entwicklung zu spät erkannt haben. Es wurden keine Schwerpunkte von politischen Projekten und in der Kommunikation gesetzt, stattdessen dachten wir zu lange, wir wären eine Volkspartei. weiterlesen