Landtagsreden

Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.

Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.

Zu einem Antrag der freien Wähler fand eine Plenardebatte zur politischen Partizipation von MigrantInnen statt. Zum Antrag geht es hier. Hier die Dokumentation meiner Rede, die es auch als Video vom RBB gibt: “Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, gesellschaftliche Teilhabe und politische Partizipation sind notwendige Bestandteile einer… Weiterlesen

Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf für ein neues Landesafnahmegesetz eingebracht. Zum Entwurf geht es hier. Meine Rede im Plenum zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert. Allerdings habe ich am Anfang in Reaktion auf meine Vorrednerin von der CDU einiges eingeschoben, das sich im… Weiterlesen

Heute debattiert der Brandenburger Landtag das neue Landesaufnahmegesetz. Es enthält wichtige Verbesserungen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten - womit Brandenburg eine Vorreiterrolle einnimmt. Unsere asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige erklärt im neuen Podcast die wichtigsten Punkte. Weiterlesen

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Umsetzung des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes statt. Dazu lagen ein Antrag der CDU und einer von Bündnis 90/Die Grünen vor. Mein Redeskript dokumentiere ich hier, wobei ich in diesem Fall darauf hinweisen will, dass das gesprochene Wort gilt, weil ich durch den Verlauf der Debatte einige Dinge ergänzt… Weiterlesen