Einsatz des Survivor durch die Brandenburger Polizei im 2. Halbjahr 2022 und im 1. Halbjahr 2023

Das Land Brandenburg hat im Jahr 2017 ein Fahrzeug vom Typ Survivor für die Polizei angeschafft. Bei diesem handelt es sich entweder - je nach Quelle - um den HMV Survivor der Achleitner GmbH oder den Survivor R von Rheinmetall Landsysteme GmbH. In der Begründung der Anschaffung verwies der damalige Innenminister Schröter auf die Fähigkeiten des Fahrzeugs zur Terrorismusbekämpfung. Jedoch scheint der Survivor meistens begleitend in Wasserwerferstaffeln mitzufahren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Bei wie vielen Lagen in Brandenburg wurde im 2. Halbjahr 2022 und im 1. Halbjahr 2023 der Brandenburger Survivor vorgehalten und/oder eingesetzt? (Bitte nach Datum, Ort, Veranstaltung mit Titel/Motto und Teilnehmerinnen- und Teilnehmerzahl, Kosten des Einsatzes und Vorhalten bzw. Einsatz des Survivor aufschlüsseln!)

2. Welche Lageeinschätzungen lagen dem Einsatz jeweils zugrunde?

3. In wie vielen Lagen außerhalb Brandenburgs wurde der Brandenburger Survivor im 2. Halbjahr 2022 und im 1. Halbjahr 2023 von wem (bspw. anderen Bundesländern) eingesetzt? (Bitte einzeln auflisten nach Datum, Ort, Veranstaltung mit Titel/Motto und Vorhalten bzw. tatsächlichem Einsatz aufschlüsseln! Bitte auch die Kosten angeben und von wem diese getragen wurden!)

4. Sind durch den Einsatz des Survivor bei Veranstaltungslagen Personen verletzt worden und traten weitere bzw. andere Gesundheitsschäden auf? (Wenn ja, bitte nach Datum, Ort, Personenzahl, Art der Verletzung bzw. der Gesundheitsschäden aufschlüsseln!)

5. Welche Kosten verursachte der Survivor Brandenburgs im 2. Halbjahr 2022 und im 1. Halbjahr 2023? (Bitte nach Veranstaltung, Unterhaltungs- und Einsatz-, Personalund Fortbildungskosten getrennt auflisten! Bitte auch auflisten, wenn einzelne Kosten durch Dritte (bspw. bei Einsatz in anderen Bundesländern) erstattet wurden bzw. wenn zusätzliche Kosten durch den Einsatz des Survivor durch Dritte in Brandenburg entstanden!)

6. Wie viel Personal wurde mit welchem Zeitbudget im 2. Halbjahr 2022 und im 1. Halbjahr 2023 für das Vorhalten bzw. den Einsatz des Survivor eingesetzt? (Bitte trennen zwischen Vorhalten und konkreten Einsätzen!)

7. Gab es im 2. Halbjahr 2022 und im 1. Halbjahr 2023 Situationen oder Einsatzlagen, bei denen der Survivor von Dritten angefordert wurde und nicht zur Verfügung gestellt werden konnte? (Wenn ja, wann, welche Lagen betrafen dies und welche Gründe lagen dafür jeweils vor)

8. Wurden ähnliche Einsatzmittel aus anderen Bundesländern in Brandenburg eingesetzt? Wenn ja, bei welchen Lagen und welche Kosten entstanden dadurch? (Bitte einzeln auflisten nach Datum, Ort, Veranstaltung mit Titel/Motto, Teilnehmerinnen- und Teilnehmerzahl und Vorhalten bzw. tatsächlichem Einsatz aufschlüsseln sowie von welcher Behörde das Einsatzmittel gestellt wurde und welche Kosten dafür jeweils entstanden sind!)

Die Antwort der Landesregierung können Sie hier nachlesen.