Einbürgerungen in Brandenburg

Aus den Antworten auf vorangegangene Anfragen wurde deutlich, dass in Brandenburg eine erhebliche Zahl von Einbürgerungsverfahren offen sind und teils lange Bearbeitungsdauern zu beobachten sind. Ziel dieser Anfrage ist zu erfahren, wie sich die Zahl der Verfahrenweiter entwickelt hat.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Verfahren sind im 1. Halbjahr 2023 in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten eingegangen und wie viele wurden abgeschlossen? (Bitte nach Eingang und Abschluss und Gebietskörperschaften einzeln auflisten!)

2. Wie viele dieser Verfahren wurden positiv, wie viele negativ beschieden? Welche Herkunftsländer hatten die Antragsteller? (Bitte nach Herkunftsland, Ausgang des Verfahrens, Jahren und Gebietskörperschaften einzeln auflisten!)

3. Wie lange dauerten die Einbürgerungsverfahren in den einzelnen Gebietskörperschaften durchschnittlich? (Bitte nach Gebietskörperschaften einzeln auflisten!)

4. Sollte es starke Abweichungen nach oben bei der durchschnittlichen Bearbeitungszeit bei einzelnen Gebietskörperschaften geben, welche Gründe gibt es dafür bei den jeweiligen Kommunen? (Bitte ausführlich darlegen!)

5. Wie bewertet die Landesregierung die beträchtliche Anzahl an anhängigen Verfahren?

6. Welche Hilfestellungen erhalten die Kommunen seitens der Landesregierung bei der Bearbeitung der Verfahren?

7. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung ergriffen bzw. wird sie ergreifen, um die Zahl offener Verfahren zu reduzieren?

8. Plant die Landesregierung Erleichterungen oder Vereinfachungen im Einbürgerungsverfahren? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

Die Antwort der Landesregierung können Sie hier nachlesen.