Zum Hauptinhalt springen

Sommer, Sonne, Sommertour…

Unterwegs in Rhinow und Stölln

Es ist mir immer wieder eine besondere Freude mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke im Havelland unterwegs zu sein. Und so planten wir mal wieder eine gemeinsame Tour…

Die erste Station des Tages war ein Besuchbeim Amtsdirektor von Friesack, Herrn Aasmann. Mit ihm sind wir schon seit Jahrem regelmäßig im Gespräch, es gibt kaum einen besseren, um sich umfassend über die Finanzsituation kleiner Gemeinden und Ämter zu informieren. Und so war genau das auch das Hauptthema des Gesprächs mit Herrn Aasmann.

Er berichtete, dass das Amt Rhinow corona-bedingt mit 19,7% weniger Gewerbesteuer-, 25% weniger Einkommenssteuer- und 9,1% weniger Umsatzsteuereinnahmen rechnet. Ohne Hilfen von Land und Bund wäre das für ein kleines Amt wie Rhinow nicht zu stemmen. Gleichzeitig hatte das Amt corona-bedingte Mehrausgaben für Schutzausrüstung und auch Ausfälle bspw. bei der Vermietung von Dorfgemeinschaftshäusern. Noch ist nicht völlig klar, welche dieser Mindereinnahmen und Mehrausgaben tatsächlich von Land und Bund kompensiert werden. Meine Fraktion schätzt, dass die bisher beschlossenen Maßnahmen von Land und Bund nur ca. 25% der Mindereinnahmen der Städte und  Gemeinden und ca. 40% der Mindereinnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte auffangen. Ein Nachsteuern wird also notwendig sein. Vor allem die Investitionstätigkeit muss vorangetrieben werden, weshalb wir die Neuauflage des Kommunal-Investitionsprogramms auf Landesebene fordern.

Weitere Themen waren der Breitbandausbau im Havelland, die Haushaltsaufstellung des Landkreises sowie die Pauschalen zur Kompensation der Mindereinnahmen der Kommunen durch die Abschaffung der Straßenbaubeiträge.

Zweite Station war die Agrargenossenschaft Stölln. Hier trafen wir den Geschäftsführer, Herrn Ebert, der uns intensiv über die wirtschaftliche Lage der Agrargenossenschaft informierte. Nach fünf Jahren, in denen es schwierig war (2015/2016 Milchpreiskrise, 2017 trockenes Frühjahr, verregneter Sommer und 2018/2019 mit Dürre den ganze Sommer über), ist auch dieses Jahr nicht einfach. ZWar war die Futterernte gut, jedoch gibt es durch die Trockenheit im Frühjahr Probleme beim Raps, aber auch beim Getreide. Zudem sind durch Corona die Milch-Preise unter ein wirtschaftlich darstellbares Maß gefallen, was damit zusammen hängt, dass Großverbraucher wie Kantinen und Restaurants auf einen Schlag kaum Milch abgenommen haben, weshalb diese in den Molkereien teils sogar entsorgt werden musste.

Nauen
Ribbeck
Rathenow
Brieselang
Ketzin
Milow