Impulsreferat "Umgang mit der AfD auf Landesebene" bei der Veranstaltung des kommunalpolitischen forums
Heute fand im Landtag die Veranstaltung des kommunalpolitischen forums “Umgang mit der AfD auf allen Ebenen” statt. Ich habe eines der drei Impulsreferate zum Umgang mit der AfD auf Landesebene gehalten. Dieses ist hier dokumentiert: “Zuerst möchte ich mich bedanken für die Gelegenheit, hier eine Einschätzung zur AfD und dem Umgang mit ihr im... Weiterlesen
Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau
Ich war heute in Luckau zur traditionellen jährlichen Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts. Meine Rede anlässlich des 96. Todestags dokumentiere ich hier. Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich wirklich sehr darüber, dass ihr mich eingeladen und die Gelegenheit gegeben habt, heute anlässlich unseres gemeinsamen Gedenkens an Karl... Weiterlesen
Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland
Liebe Genossinnen und Genossen,liebe Gäste und werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, als unser Kreisvorsitzende Hendrik Öchsle mir vor ein paar Tagen mitgeteilt hat, dass ich heute hier 25 Minuten Zeit für eine Rede habe, da dachte ich zunächst: Das ist aber gaaanz schön lange. Doch wenn ich auf das knappe halbe Jahr seit der... Weiterlesen
Rede zur Situation in Brandenburg nach der Landtagswahl beim Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt in Quedlinburg
“Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich sehr, mal wieder bei euch zu sein. Beim letzten Mal, das ist jetzt wohl ein Jahr her, war ich noch optimistisch, dass man als LINKE in Regierung bei Wahlen nicht verlieren muss und dass wir in Brandenburg den Beweis antreten wollen, dass dies kein Naturgesetz ist. Nun, ich verraten kein... Weiterlesen
Rede zum Antrag "Zukunftsfähige Landespartei" beim Landesparteitag der LINKEN Brandenburg
Liebe Genossinnen und Genossen, auf den Antrag „Die Landespartei zukunftsfähig gestalten“ wurde bereits in diversen Reden eingegangen. Ich freue mich sehr, dass auch nach Veröffentlichung des Antrages Genossen darum gebeten haben, diesen mit einzureichen. Worum geht es? Wir haben uns beim Parteireformprozess 2011/2012/2013 vor allem um die... Weiterlesen
Tarifflucht beraubt die Sozialsysteme
Durch Tarifflucht und Lohndumping gehen den Sozialversicherungen in Deutschland jährlich etwa 30 Milliarden Euro verloren. Weiterlesen
Die 100 reichsten Deutschen - Teil 4
Wohl kein anderer Name steht so sehr für die Käuflichkeit deutscher Politik: Flick Weiterlesen
Hamide Akbayir: „Deutschland muss klare Worte sprechen.“
Wer sich für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei einsetzt, kann schnell unberechtigten Vorwürfen ausgesetzt werden. Auch deutsche Staatsangehörige werden willkürlich festgenommen oder mit einer Ausreisesperre belegt. Eine von ihnen ist die Politikerin Haminde Akbayir. Weiterlesen