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Ruhe in Frieden Frank Hübner!

Mehr als 30 Jahre hast du mit uns gekämpft – um ein soziales und gerechtes Land. Den Kampf gegen das Corona-Virus hast du verloren. Wir konnten dir nicht helfen und wir sind unendlich traurig, dass du nicht mehr unter uns bist. Wir werden dich vermissen und wir werden dich niemals vergessen! Du warst niemand, der in die erste Reihe wollte. Aber... Weiterlesen


Meine Rede auf der 3. Tagung des 6. Landesparteitages

Am 14. Dezember fand in Potsdam der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg zur Auswertung der Wahlniederlage statt. Ich habe mich zu Wort gemeldet und vor allem über alte Fehler, die man nicht wiederholen sollte, gesprochen. Das Video zur Rede ist hier ansehbar. Es hat ein paar Tage gebraucht, diesen Mittschnitt zu besorgen, aber nun ist er da. D... Weiterlesen


Richtigstellung: Start einer Volksinitiative: Keine Geschenke des Volkes an die Erben der Hohenzollern-Dynastie

An dieser Stelle hatten wir unter der Überschrift "Start einer Volksinitiative: Keine Geschenke des Volkes an die Erben der Hohenzollern-Dynastie" am 08.08.2019, Herr Georg Friedrich Prinz von Preußen fordere ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof. Daran halten wir nicht fest. Hiermit teilen wir mit, dass Herr Prinz von Preussen anlässlich einer... Weiterlesen


Vorstellungsrede bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl

Heute fand in Wildau die Listenaufstellung der LINKEN Brandenburg für die Landtagswahl statt. Die VertreterInnenversammlung hat mich auf Listenplatz 5 gewählt. Herzlichen Dank für das Vertrauen! Meine Rede ist hier dokumentiert: „Niemand soll in Angst leben müssen. Nicht in Angst vor der Zukunft. Nicht in Angst um den Arbeitsplatz. Nicht in... Weiterlesen


Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg zum Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik

Heute findet der Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg statt. Ich habe die Einbringungsrede zu einem Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik gehalten, der einstimmig beschlossen wurde. Zu dem Beschluss geht es hier. Meine Rede dokumentiere ich hier: “Liebe Genossinnen und Genossen, Christian hat eben schon einiges zu den aktuellen... Weiterlesen


"Wir stellen die Verteilungsfrage"

DIE LINKE hat auf ihrem Parteitag am Wochenende ein Wahlprogramm beschlossen, das sehr linke und progressive Akzente setzt. Nun muss die Partei alles daran setzen, aus dem Umfragetief zu kommen. Weiterlesen

Das Ergebnis in der eigenen Hand

Zum bundesweiten Haustüraktionstag am 5. Juni haben 220 Genoss:innen über 8000 Mal das Gespräch mit ihren Nachbar:innen gesucht. DIE LINKE merkt, dass sie es selbst in der Hand hat: Verankerung, Durchsetzungsstärke und Wahlergebnisse folgen keinen Naturgesetzen, sondern unserem Handeln. Was bedeutet das für den Bundestagswahlkampf? Weiterlesen

Die Reichen zur Kasse

Steuern sind nicht populär. Kein Wunder: Das Thema scheint trocken und langweilig dazu. Dieser Eindruck ist verständlich – aber falsch. Wer ein gerechtes Land will, muss sich mit den Reichen anlegen und sie höher besteuern. Weiterlesen