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Rede im Landtag zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Heute fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU, der weitere Maßnahmen, bspw. die Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme auf 24 Monate zu erhöhen und „Ausreisezentren“ zu schaffen, fordert. Ich kann nicht wie gewohnt ein redeskript... Weiterlesen


Rede im Landtag zur Aktuellen Stunde "20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg"

Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als Garant für den Erhalt und die Sicherung der Demokratie im Land“ beantragt. In dieser Debatte habe ich gesprochen. Anlässlich dessen haben wir ein Video gedreht, wo... Weiterlesen


Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN zu Mobilität und Wohnen

Am 17. und 18. März 2018 fand der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg in Potsdam statt. In der Generaldebatte habe ich zu den Themen Mobilität und Wohnen geredet. Meine Rede ist hier dokumentiert: „Ich möchte euch verraten, was meine Lieblingsstelle im Leitantrag des Landesvorstands ist: Zugleich müssen wir uns kritisch hinterfragen, ob unsere... Weiterlesen


Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand eine gut besuchte Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Brandenburger Aufnahmeprogramm für Yezidinnen statt. Bei der Landespressekonferenz setzen die Journalisten selbst ein Thema und laden sich dazu Gesprächspartner ein. Ich finde es sehr wichtig, dass sich die Brandenburger Landespressekonferenz dieses Themas angenommen... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer im Land Brandenburg“ beraten. Die Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist als Skript nachfolgend dokumentiert: „Ich möchte... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zur gesundheitlichen Versorgung vo Geflüchteten

Die Landesregierung hat dem Landtag einen Bericht „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg“ vorgelegt. Meine Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: „Traumatisierte Flüchtlinge haben in Deutschland Anspruch auf eine... Weiterlesen


Links zur Landespolitik

Website der
Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Website der
Partei DIE LINKE Brandenburg

Website des
Landtages Brandenburg