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Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zur gesundheitlichen Versorgung vo Geflüchteten

Die Landesregierung hat dem Landtag einen Bericht „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg“ vorgelegt. Meine Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: „Traumatisierte Flüchtlinge haben in Deutschland Anspruch auf eine... Weiterlesen


Rede im Landtag zu den Anträgen von AfD und CDU zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzung lagen zwei Anträge zum Umgang mit unbegleteten minderjährigen Flüchtlingen vor. Zum Antrag der AfD geht es hier und zum Antrag der CDU hier. Ich habe für LINKE und SPD geredet und hatte deshalb mehr Zeit als regulär. Das war ganz gut, weil ich dadurch zu beide Anträgen ausführlich argumentieren konnte. Das... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund statt. Meine Rede ist als Video verfügbar. Der Redeentwurf ist hier dokumentiert: „Wir beraten heute das Landesintegrationskonzept der Landesregierung und... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Über mehrere Monate haben wir im Ausschuss den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes beraten. Im November des vergangenen Jahres hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesen in den Landtag eingebracht. Heute wurde er auf Empfehlung des Ausschusses abgelehnt. Es wurde jedoch ein Beschluss auf den Weg gebracht, der weitere Maßnahmen zum... Weiterlesen


Zu Protokoll gegebene Rede im Landtag zum Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“

So, das ist eine Premiere. Mit einer Experimentierklausel hat der Landtag beschlossen, dass man Reden auch zu Protokoll geben kann, wenn alle Redner*innen zu einem Tagesordnungspunkt einverstanden sind. Das hab ich heute zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“ zum ersten... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ statt. Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE haben dazu einen Entschließungsantrag vorgelegt. Meine Rede, von der es auch einen Videomitschnitt gibt, ist... Weiterlesen


Links zur Landespolitik

Website der
Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Website der
Partei DIE LINKE Brandenburg

Website des
Landtages Brandenburg