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Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN zu Mobilität und Wohnen

Am 17. und 18. März 2018 fand der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg in Potsdam statt. In der Generaldebatte habe ich zu den Themen Mobilität und Wohnen geredet. Meine Rede ist hier dokumentiert: „Ich möchte euch verraten, was meine Lieblingsstelle im Leitantrag des Landesvorstands ist: Zugleich müssen wir uns kritisch hinterfragen, ob unsere... Weiterlesen


Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand eine gut besuchte Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Brandenburger Aufnahmeprogramm für Yezidinnen statt. Bei der Landespressekonferenz setzen die Journalisten selbst ein Thema und laden sich dazu Gesprächspartner ein. Ich finde es sehr wichtig, dass sich die Brandenburger Landespressekonferenz dieses Themas angenommen... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer im Land Brandenburg“ beraten. Die Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist als Skript nachfolgend dokumentiert: „Ich möchte... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zur gesundheitlichen Versorgung vo Geflüchteten

Die Landesregierung hat dem Landtag einen Bericht „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg“ vorgelegt. Meine Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: „Traumatisierte Flüchtlinge haben in Deutschland Anspruch auf eine... Weiterlesen


Rede im Landtag zu den Anträgen von AfD und CDU zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzung lagen zwei Anträge zum Umgang mit unbegleteten minderjährigen Flüchtlingen vor. Zum Antrag der AfD geht es hier und zum Antrag der CDU hier. Ich habe für LINKE und SPD geredet und hatte deshalb mehr Zeit als regulär. Das war ganz gut, weil ich dadurch zu beide Anträgen ausführlich argumentieren konnte. Das... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund statt. Meine Rede ist als Video verfügbar. Der Redeentwurf ist hier dokumentiert: „Wir beraten heute das Landesintegrationskonzept der Landesregierung und... Weiterlesen


Links zur Landespolitik

Website der
Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Website der
Partei DIE LINKE Brandenburg

Website des
Landtages Brandenburg