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Rede im Landtag zur Aktuellen Stunde zu den Konsequenzen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm

Bereits gestern hatte der Landtag anhand mehrerer Anträge über die Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm gesprochen. Heute fand dazu eine Aktuelle Stunde, von der AfD beantragt, statt. Seit gestern liegt der Abschlussbericht der durch das MASGF eingerichteten Taskforce vor. Ich stelle hier das Skript meiner Rede,... Weiterlesen


Rede im Landtag zur Debatte zu den Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm

Im Landtag fand heute eine Debatte zu den Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal rund um die Firma Lunapharm statt. Dazu lagen vier Anträge vor: ein Antrag von LINKE, SPD und Grünen, ein Antrag der CDU sowie zwei Anträge der AfD (hier und hier). Meine Rede, die es auch als Video gibt, ist nachfolgend dokumentiert: „Dieser Skandal um in... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Heute fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU, der weitere Maßnahmen, bspw. die Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme auf 24 Monate zu erhöhen und „Ausreisezentren“ zu schaffen, fordert. Ich kann nicht wie gewohnt ein redeskript... Weiterlesen


Rede im Landtag zur Aktuellen Stunde "20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg"

Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als Garant für den Erhalt und die Sicherung der Demokratie im Land“ beantragt. In dieser Debatte habe ich gesprochen. Anlässlich dessen haben wir ein Video gedreht, wo... Weiterlesen


Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN zu Mobilität und Wohnen

Am 17. und 18. März 2018 fand der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg in Potsdam statt. In der Generaldebatte habe ich zu den Themen Mobilität und Wohnen geredet. Meine Rede ist hier dokumentiert: „Ich möchte euch verraten, was meine Lieblingsstelle im Leitantrag des Landesvorstands ist: Zugleich müssen wir uns kritisch hinterfragen, ob unsere... Weiterlesen


Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand eine gut besuchte Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Brandenburger Aufnahmeprogramm für Yezidinnen statt. Bei der Landespressekonferenz setzen die Journalisten selbst ein Thema und laden sich dazu Gesprächspartner ein. Ich finde es sehr wichtig, dass sich die Brandenburger Landespressekonferenz dieses Themas angenommen... Weiterlesen


Links zur Landespolitik

Website der
Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Website der
Partei DIE LINKE Brandenburg

Website des
Landtages Brandenburg