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Zu Protokoll gegebene Rede im Landtag zum Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“

So, das ist eine Premiere. Mit einer Experimentierklausel hat der Landtag beschlossen, dass man Reden auch zu Protokoll geben kann, wenn alle Redner*innen zu einem Tagesordnungspunkt einverstanden sind. Das hab ich heute zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“ zum ersten... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ statt. Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE haben dazu einen Entschließungsantrag vorgelegt. Meine Rede, von der es auch einen Videomitschnitt gibt, ist... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Antrag der AfD zur Einführung einer Extremismusklausel in Brandenburg

Meine Rede zum Antrag der AfD, eine Extremismusklausel in Brandenburg einzuführen, ist hier dokumentiert. Die Rede gibt es auch als Video vom RBB. „Der vorliegende Antrag ist ein weiterer Versuch der AfD, linke Strukturen und Zusammenhänge, zivilgesellschaftliche Initiativen und engagierte Vereine und Verbände zu diskreditieren. Und es ist der... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Antrag zu einem Ministerialvorbehalt bei Abschiebungen nach Afghanistan

Bündnis 90/Die Grünen haben beantragt, dass ein Ministerialvorbehalt bei Abschiebungen nach Afghanistan eingeführt wird. Zum Antrag geht es hier. Das Skript meiner Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: „Bereits im März haben wir als Landtag die Landesregierung beauftragt, darauf hinzuwirken, dass die Ausländerbehörden... Weiterlesen


Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Heute debattierte der Landtag über den Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg. Der Bericht ist hier abrufbar. Das Skript der Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist im Folgenden dokumentiert: „Der Bericht zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ zeigt erneut, wie umfassend... Weiterlesen


Rede im Landtag zur durch die AfD gestellten Großen Anfrage „Linksextremismus“

Die AfD hat eine Große Anfrage zum Linksextremismus in Brandenburg gestellt, die Antwort der Landesregierung ist hier zu finden. Meine Rede gibt es auch als Video vom RBB. Mein Redemanuskript zur Debatte im Landtag ist im Folgenden dokumentiert: „Als ich die große Anfrage der AfD las, dachte ich zuerst, „die leiden doch unter Paranoia“: Quasi... Weiterlesen


Links zur Landespolitik

Website der
Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Website der
Partei DIE LINKE Brandenburg

Website des
Landtages Brandenburg