Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.
Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
Heute fand im Brandenburger Landtag eine Debatte zur Seenotrettung statt. Dazu standen zwei Anträge zur Debatte, einer der Grünen-Fraktion und einer der Koalitionsfraktionen. Der Antrag „Vorangehen für ein menschliches Europa!“ der Koalitionsfraktionen wurde mit den Stimmen von rot-rot-grün beschlossen. Damit ist Brandenburg der erste Landtag, der… Weiterlesen
Heute wurde im Plenum des Brandenburger Landtags ein Bericht der Landesregierung zur Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung in Konsequenz aus dem Lunapharm-Skandal behandelt. Für die Koalitionsfraktionen habe ich zu diesem Tagesordnungspunkt geredet. Das Skript meiner Rede stelle ich hier zur Verfügung: „Wir erinnern uns alle noch gut an den… Weiterlesen
Der Kollege Benjamin Lassiwe hat mit mir ein Interview zum Verfassungsschutzgesetz gemacht. Dieses ist in der Lausitzer Rundschau und im Prignitzer erschienen und das will ich natürlich hier nicht vorenthalten. „Hätten sonst eine Chance vertan“ Die Linken-Abgeordnete und Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss Andrea Johlige wird… Weiterlesen
Im Plenum wurden heute ein Antrag der AfD und ein dazu eingebrachter Entschließungsantrag der CDU zu schnelleren und effizienteren Abschiebungen behandelt. Meine Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: „Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Irgendwie hätte ja etwas gefehlt, wenn wir in einer Plenarwoche nicht auch noch… Weiterlesen