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Rede im Landtag zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion "Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Brandenburg"

Meine gestrige Rede im Landtag in der Debatte zur Großen Anfrage der CDU-Fraktion "Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Brandenburg" ist hier dokumentiert. Die Rede gibt es auch als Video beim RBB. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir haben ein weiteres Mal durch die AfD vorgeführt bekommen, welches Maß an Hetze hier Einzug… Weiterlesen


Impulsreferat "Umgang mit der AfD auf Landesebene" bei der Veranstaltung des kommunalpolitischen forums

Heute fand im Landtag die Veranstaltung des kommunalpolitischen forums “Umgang mit der AfD auf allen Ebenen” statt. Ich habe eines der drei Impulsreferate zum Umgang mit der AfD auf Landesebene gehalten. Dieses ist hier dokumentiert: “Zuerst möchte ich mich bedanken für die Gelegenheit, hier eine Einschätzung zur AfD und dem Umgang mit ihr im… Weiterlesen


Rede im Landtag zum Entschließungsantrag “Asylrecht bleibt gesellschaftlicher Konsens – Abschiebungen möglichst vermeiden!”

Meine heutige Rede im Landtag in der Debatte zum Antrag der Grünen zum Erlass eines Winterabschiebestops und dem Entschließungsantrag der rot-roten Koalition “Asylrecht bleibt gesellschaftlicher Konsens – Abschiebungen möglichst vermeiden!” ist hier dokumentiert.  Die Rede gibt es auch als Video beim rbb.  Meine sehr verehrten Damen und Herren, … Weiterlesen


Rede im Landtag in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

In der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik heute im Landtag hat Margitta Mächtig als Fraktionsvorsitzende den Hauptbeitrag für uns gehalten. Den zweten Beitrag der LINKEN in der Debatte habe ich gehalten. Dieser ist hier dokumentiert: Die Rede gibt es auch als Video beim RBB. "Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, eigentlich wollte ich… Weiterlesen


Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg

In der heutigen Landtagssitzunghabe ich meine erste Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg gehalten. Es ging um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und einen Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD. Die Rede kann man hier als Video anschauen: Zum Video Und im Folgenden kann man sie auch nachlesen: Herr… Weiterlesen

Pressekonferenz

Pressekonferenz der Linksfraktion

Vorstand im Amt bestätigt

DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat heute ihren Vorstand neu gewählt und alle bisherigen Mitglieder im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Sebastian Walter aus Eberswalde. Er bekam 9 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Stellvertretende Vorsitzende sind weiterhin Andrea Johlige (9 Ja/1 Enthaltung) und Marlen Block (8 Ja/1 Nein/1 Enthaltung). Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Thomas Domres (9 Ja/1 Enthaltung).