Interview zur Situation in Nauen in der "Berliner Zeitung"
In der Berliner Zeitung ist ein Interview mit mir zur Situation in Nauen nach dem Anschlag auf das Auto zweier LINKEN-PolitikerInnen und dem Verteilen von Bombenbauanleitungen erschienen. Zum Interview geht es hier. Den Text des Interviews dokumentiere ich hier auch noch einmal: Rechte Hetze in Nauen „Das Signal ist: Wir meinen es ernst“ Bra… Weiterlesen
Rede im Landtag zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen
Im Plenum des Landtages fand heute eine Debatte zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen mit besonderem Blick auf Mädchen, Frauen und Alleinerziehende und lesbische, schwule und transsexuelle Flüchtlinge statt. Dazu hatte die Fraktion der Grünen einen Antrag eingebracht. Meine Rede dazu ist als Videomitschnitt verfügbar und textlich hier… Weiterlesen
Rede im Landtag zum Gesetz zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Es ist vollbracht. Das erste Gesetz, das ich intensiv mitgestalten durfte, ist verabschiedet: Das Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. In großer Einigkeit haben die demokratischen Fraktionen des Landtages diesen Gesetzentwurf eingebracht, bearbeitet und nun zur Beschlussfassung… Weiterlesen
Rede im Landtag zur politischen Partizipation von MigrantInnen
Zu einem Antrag der freien Wähler fand eine Plenardebatte zur politischen Partizipation von MigrantInnen statt. Zum Antrag geht es hier. Hier die Dokumentation meiner Rede, die es auch als Video vom RBB gibt: “Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, gesellschaftliche Teilhabe und politische Partizipation sind notwendige Bestandteile einer… Weiterlesen
Rede im Landtag zum Entwurf des Landesaufnahmegesetzes
Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf für ein neues Landesafnahmegesetz eingebracht. Zum Entwurf geht es hier. Meine Rede im Plenum zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert. Allerdings habe ich am Anfang in Reaktion auf meine Vorrednerin von der CDU einiges eingeschoben, das sich im… Weiterlesen
Podcast der Landtagsfraktion: Verbesserungen für Geflüchtete
Heute debattiert der Brandenburger Landtag das neue Landesaufnahmegesetz. Es enthält wichtige Verbesserungen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten - womit Brandenburg eine Vorreiterrolle einnimmt. Unsere asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige erklärt im neuen Podcast die wichtigsten Punkte. Weiterlesen
Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video. Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
Vorstand im Amt bestätigt
Februar 2022: DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat ihren Vorstand neu gewählt und alle bisherigen Mitglieder im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Sebastian Walter aus Eberswalde. Er bekam 9 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Stellvertretende Vorsitzende sind weiterhin Andrea Johlige (9 Ja/1 Enthaltung) und Marlen Block (8 Ja/1 Nein/1 Enthaltung). Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Thomas Domres (9 Ja/1 Enthaltung).
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