Zum Hauptinhalt springen

Rede im Landtag zur politischen Partizipation von AusländerInnen

In der heutigen Plenartagung habe ich zur politischen Integration von AusländerInnen – hier insbesondere zur Bildung von Migrationsbeiräten und dem kommunalen Wahlrecht für AusländerInnen - gesprochen. Die Rede gibt es auch als Video vom RBB. “Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, zu lange waren die Fragen der… Weiterlesen


Rede im Landtag zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Am zweiten Plenartag im Juli 2015 fand eine Debatte zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen statt. Meine Rede zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der in den Sozialausschuss überwiesen wurde, dokumentiere ich hier: Die Rede gibt es auch als Video vom RBB. “Herr Vizepräsident, meine Damen und Herren, liebe Gäste, zur Fluchterfahrung… Weiterlesen


Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofes 2014

Die letzten drei Tage Landtagssitzung vor der Sommerpause. An jedem Tag eine Rede, heute zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014. Diese ist hier dokumentiert: Die Rede gibt es auch als Video beim RBB. “Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war der erste Rechnungshofbericht, den ich als Parlamentarierin vertieft… Weiterlesen


Rede im Landtag zum Antrag der CDU zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen

Meine sehr veerehrten Damen und Herren, im Anliegen, dass es darum geht, eine schnellstmögliche Einbeziehung in Bildung, Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge und MigrantInnen zu schaffen, sind wir einig. Einig sind wir aber nicht, wenn Sie als das Ziel der Integration in den Arbeitsmarkt die Deckung des Fachkräftebedarfs der Unternehmen… Weiterlesen


Rede im Landtag zum Antrag der AfD zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme

Die AfD hat einen Antrag zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme eingebracht. Die CDU hat zum gleichen Tagesordnungspunkt einen Entschließungsantrag eingebracht, der sich mit der Einrichtung eines Runden Tisches zur Flüchtlingspolitik beschäftigt. Mein Rede dazu ist hier dokumentiert: Die Rede gibt es auch als Video beim RBB. … Weiterlesen


Rede im Landtag zum Antrag “Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandenburg verbessern!”

In der heutigen Debatte zum gemeinsamen Antrag von Bü90/Grüne, LINKE und SPD zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandenburg, der mit den Stimmen aller Fraktionen, außer der AfD, angenommen wurde, habe ich für mein Fraktion geredet. Diese Rede ist hier dokumentiert: Die Rede gibt es auch als Video beim RBB. “Unbegleitete… Weiterlesen

Pressekonferenz

Pressekonferenz der Linksfraktion

Vorstand im Amt bestätigt

DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat heute ihren Vorstand neu gewählt und alle bisherigen Mitglieder im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Sebastian Walter aus Eberswalde. Er bekam 9 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Stellvertretende Vorsitzende sind weiterhin Andrea Johlige (9 Ja/1 Enthaltung) und Marlen Block (8 Ja/1 Nein/1 Enthaltung). Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Thomas Domres (9 Ja/1 Enthaltung).