Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.
Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
Mit ihrem Gesetzentwurf zum Kommunalabgabegesetz wollte die Fraktion von BVB/Freie Wähler Musterklagen für Anwohner und Betroffenengemeinschaften im Kommunalabgabengesetz verbindlich einführen. Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt. Meine Rede als Video finden Sie hier. Außerdem hier die Dokumentation der Rede: „Frau Präsidentin! Meine Damen und… Weiterlesen
Die AfD hatte einen Antrag eingebracht, mit dem sie verhindern wollte, dass das linke Kulturzentrum freiLand und andere linke Strukturen Geld vom Staat erhalten. Als Begründung zitiert die AfD-Fraktion den Verfassungsschutzbericht. Alle anderen Fraktionen und auch der Innenminister sahen das nicht so. Das Video zu meiner Rede finden Sie hier. Auß… Weiterlesen
Meine Rede zum Antrag unserer Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/466 kann hier angesehen und -gehört werden. Weitere Reden aus dem gestrigen Plenum sind hier zu finden. Der Text meiner Rede ist hier nachzulesen: Die Situation von Geflüchteten in Griechenland hat sich in der letzten Zeit sehr verschlechtert. Besonders katastrophal ist sie für… Weiterlesen
Für das Plenum hatte meine Fraktion einen Antrag gestellt, der zum Ziel hatte, die massiven Kürzungen bei zivilgesellschaftlichen Projekten durch die Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie leben, durch das Land zu kompensieren. Zum gleichen Thema gb es auch einen Antrag der Libyen-Koalition. Die Debatte war hitzig, meine Rede zu Beginn der… Weiterlesen