Mehr Mitbestimmung ermöglichen
TOP 7 Bürgerschaftliche Mitbestimmung ermöglichen und tatsächlich leben, statt nur an hohen Feiertagen loben Antrag (BVB / FREIE WÄHLER Fraktion) 14.03.2023 Drucksache 7/7379 Weiterlesen
Containerplätze sind keine Alternative
TOP 19 Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain weiter betreiben Antrag (DIE LINKE) 02.05.2023 Drucksache 7/7639 Entschließungsantrag (AfD) 10.05.2023 Drucksache 7/7699 Den Standort Doberlug-Kirchhain durch das Land Brandenburg als effizientes Abschiebezentrum betreiben Weiterlesen
Integration in den Arbeitsmarkt bringt langfristig eine positive wirtschaftliche Entwicklung
TOP 11 Genaue Demografie und Nettobeitrag von Migranten zu den öffentlichen Finanzen untersuchen und Zieldefinition von Integration vorlegen Antrag (AfD) 02.05.2023 Drucksache 7/7646 Neudruck Weiterlesen
Rede zum AfD-Antrag "Landesaufnahmegesetz"
TOP 7 Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes - Ermöglichung von Aufnahmestopps durch die Kommunen Gesetzentwurf (AfD) 27.04.2023 Drucksache 7/7617, 1. Lesung Meine Erwiderung auf die Kurzintervention der AfD können Sie hier ansehen Weiterlesen
Ihr Antrag bringt keine zusätzliche Rechtssicherheit
TOP 20 Runderlass zur Abgrenzung von Straßenerschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen Antrag (AfD) 14.03.2023 Drucksache 7/7385 Weiterlesen
Datenschutz und IT-Sicherheit verbessern, Informationszugangsrecht gewährleisten
TOP 11 Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht zum 31. Dezember 2021 Bericht (LDA) 09.05.2022 Drucksache 7/5527 in Verbindung mit Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht… Weiterlesen
Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video. Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
Vorstand im Amt bestätigt
Februar 2022: DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat ihren Vorstand neu gewählt und alle bisherigen Mitglieder im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Sebastian Walter aus Eberswalde. Er bekam 9 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Stellvertretende Vorsitzende sind weiterhin Andrea Johlige (9 Ja/1 Enthaltung) und Marlen Block (8 Ja/1 Nein/1 Enthaltung). Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Thomas Domres (9 Ja/1 Enthaltung).
Linksdruck aktuell
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