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Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von Abgeordneten verschiedener Fraktionen, diesem Beschluss Nachdruck zu verleihen, da zumindest in den ersten Monaten die Landesregierung keinerlei Aktivitäten zur Umsetzung entwickelte. So beteiligten sich bspw. der Abgeordnete Vogel (Grüne) und ich am Friedens- und Versöhnungsmarsch im Nordirak im April 2017, eine yezidische Delegation besuchte den Landtag,  aus meiner zweiten Reise in den Nordirak ist eine Ausstellung entstanden, die auch im Landtag gezeigt wurde, es gab zwei weitere Beschlüsse zum geplanten Aufnahmeprogramm (hier und hier) und selbst die Journalisten in Brandeburg sind mittlerweile so sensibilisiert für das Thema, dass sie zu einer Landespressekonferenz luden, um sich üer die Situation in Afrin nach der Besetzung durch die Türkei zu informieren. So verwundert es kaum, dass der Vizepräsident des Landtags, Dieter Dombrowski, die Chance nutzte, die Abgeordeten zu einem Informationsgespräch mit dem Leiter des yezidische Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, einzuladen, als er erfuhr, das dieser in Deutschland ist.

Diyar Bibo Haji habe ich bei meiner zweiten Reise in die Autonome Reion Kurdistan bereits kennen gelernt, als ich das Flüchtlingscamp Esyan in der Nähe der Stadt Ba´adre besuchte. Dort habe ich mit mehreren Familien sprechen können, die Frauen und Kinder noch in den Fängen des IS wussten. Und ich habe dort zwei Kinder kennen gelernt, die im Aufahmeprogramm in Baden Württemberg sind und ihre Familie in den Somerferien besuchten. Schon aus diesen Erinnerungen heraus war es natürlich klar, dass ich am Gespräch teilnehme.

Der Leiter des Camps berichtete uns von der aktuellen Situation in Kurdistan und von den Bedingungen im Camp. Aktuell gibt es in der Autonomen Region Kurdistan 27 Flüchtlingscamps, darunter vier für syische und vier für arabische Geflüchtete, in den anderen 19 Camps sind Yezid*innen vorrangig aus dem Shingal untergebracht. In den Shingal zurückzukehren ist nach wie vor schwierig, da es – wie Diyar Bibo Haji es beschrieb – an den Grundvoraussetzungen Sicherheit, Beräumung, Infrastruktur und Unterstützung fehlt.

Im Camp Esyan sind aktuell ca. 13.500 Menschen in Zelten untergebracht. Pro Kopf werden monatlich 15 Euro für den Lebensunterhalt ausgezahlt. Die Zelte sind mittlerweile ziemlich herunter gekommen, es kommt oft zu Bränden. Das größte Problem ist aber der Mangel an Medikamenten. Es sei durch Gesetzesänderungen der Zentralregierung für Hilfsorganisationen mittlerweile schwieriger geworden, benötigte Medikamente einzuführen. Deshalb gäbe es einen immer stärker werdenden Mangel.

Es war ein sehr interessantes Treffen, das uns in dem Willen bestärkte, neben der Aufnahme der Frauen und Kinder in Brandenburg auch vor Ort zu helfen.

Pressekonferenz

Pressekonferenz der Linksfraktion

Vorstand im Amt bestätigt

DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat heute ihren Vorstand neu gewählt und alle bisherigen Mitglieder im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Sebastian Walter aus Eberswalde. Er bekam 9 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Stellvertretende Vorsitzende sind weiterhin Andrea Johlige (9 Ja/1 Enthaltung) und Marlen Block (8 Ja/1 Nein/1 Enthaltung). Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Thomas Domres (9 Ja/1 Enthaltung).