Mittelaufwendung für die einzelnen Standorte der ZABH

Das Land Brandenburg betreibt an verschiedenen Standorten Außenstellen der Zentralen Ausländerbehörde, neben Eisenhüttenstadt sind das aktuell Doberlug-Kirchhain, Frankfurt (Oder), Wünsdorf und Schönefeld.

Ich frage die Landesregierung

1. Welche Kosten entstanden für das Land seit 2014 jeweils für welche Standorte der ZABH? (Bitte aufschlüsseln nach Kosten für Liegenschaft, Bewirtschaftung, Betreuung der Bewohner usw., Jahr und Außenstelle!)

2. Welche Kosten werden bis zum Ende des Haushaltsjahres 2022 jeweils für welche Standorte der ZABH entstehen? (Bitte aufschlüsseln nach Kosten für Liegenschaft, Bewirtschaftung, Betreuung der Bewohner usw. und Außenstelle!)

3. Aus welchen Titeln im Haushalt wurden und werden diese Mittel entnommen? (Bitte aufschlüsseln nach HH-Jahr und dem jeweiligen Titel!)

4. Wie viele Plätze wurden jeweils in den Standorten vorgehalten? Welche Veränderungen gab es und welche Veränderungen sind bis Ende 2023 vorgesehen? (Bitte einzeln aufschlüsseln!)

5. Mit welchen Dienstleistern bzw. freien Trägern bestanden bzw. bestehen seit 2014 Verträge für welche Leistungen? (Bitte nach Außenstelle, Dienstleister bzw. Träger, Jahr und Außenstelle aufschlüsseln!)

6. Wer innerhalb der Landesregierung prüft die sachgemäße Verwendung der Mittel bei den einzelnen Außenstellen?

Die Antwort der Landesregierung können Sie hier nachlesen.