Mittelabfluss des Titels 633 11 Erstattung von Kosten für die Unterbringung und Sozialleistungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler nach § 108 SGBXII im Einzelplan 20, Kapitel 20 030

Im Einzelplan 20 des Haushaltsplans 2022 werden im Kapitel 20 030 im Titel 633 11 Ausgaben für die „Erstattung von Kosten für die Unterbringung und Sozialleistungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler nach § 108 SGBXII“, worunter unter anderem die Leistungen des Landesaufnahmegesetzes zählen, zusammengefasst.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Mittel wurden bis zum Stichtag 30.06.2022 wofür ausgereicht? (Bitte Titel genau aufschlüsseln nach einzelnen Verwendungszwecken und Kommunen.)

2. Welche weiteren Verpflichtungen und geplanten Ausgaben bestehen für das laufende Haushaltsjahr für diese Titelgruppe? (Bitte Titel genau aufschlüsseln nach einzelnen
Verwendungszwecken und Kommunen.)

3. Welche Ausgaben werden im laufenden Haushaltsjahr für diese Titelgruppe prognostiziert? (Bitte Titel genau aufschlüsseln nach einzelnen Verwendungszwecken und Kommunen.)

Die Antwort der Landesregierung können Sie hier nachlesen.