Einsatz des Survivor durch die Brandenburger Polizei seit Anschaffung
Das Land Brandenburg hat im Jahr 2017 ein Fahrzeug vom Typ Survivor für die Polizei angeschafft. Bei diesem handelt es sich entweder - je nach Quelle - um den HMV Survivor der Achleitner GmbH oder den Survivor R von Rheinmetall Landsysteme GmbH. In der Begründung der Anschaffung verwies der damalige Innenminister Schröter auf die Fähigkeiten des Fahrzeugs zur Terrorismusbekämpfung. Jedoch scheint der Survivor meistens beglei-
tend in Wasserwerferstaffeln mitzufahren.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welcher Fahrzeugtyp wurde genau wann angeschafft?
2. Wann ist der Survivor in Brandenburg eingetroffen? Wo ist er stationiert?
3. Welche zusätzliche Technik wurde für den Survivor angeschafft?
4. Welche Kosten sind für die Anschaffung entstanden und durch wen wurden diese aus welchem Haushaltstitel bestritten?
5. Bei wie vielen Lagen in Brandenburg wurde seit Anschaffung im Jahr 2017 der Brandenburger Survivor vorgehalten und/oder eingesetzt? (Bitte nach Datum, Ort, Veranstaltung mit Titel/Motto und Teilnehmerinnen- bzw. Teilnehmerzahl, Kosten des Einsatzes und Vorhalten bzw. Einsatz des Survivor aufschlüsseln!)
6. Welche Lageeinschätzungen lagen dem Einsatz jeweils zugrunde?
7. In wie vielen Lagen außerhalb Brandenburgs wurde der Brandenburger Survivor von wem (bspw. anderen Bundesländern) eingesetzt? (Bitte nach Jahren, Veranstaltung mit Titel/Motto und Vorhalten bzw. tatsächlichem Einsatz aufschlüsseln!)
8. Sind durch den Einsatz des Survivor bei Veranstaltungslagen Personen verletzt worden und traten weitere bzw. andere Gesundheitsschäden auf? (Wenn ja, bitte nach Datum, Ort, Personenzahl, Art der Verletzung bzw. der Gesundheitsschäden aufschlüsseln!)
9. Welche Kosten verursachte der Survivor Brandenburgs seit Anschaffung? (Bitte nach Veranstaltung, Unterhaltungs- und Einsatz-, Personal- und Fortbildungskosten getrennt auflisten! Bitte auch auflisten, wenn einzelne Kosten durch Dritte (bspw. bei Einsatz in anderen Bundesländern) erstattet wurden bzw. wenn zusätzliche Kosten durch den Einsatz des Survivor durch Dritte in Brandenburg entstanden!)
10. Wie viel Personal wurde mit welchem Zeitbudget seit Anschaffung für das Vorhalten bzw. den Einsatz des Survivor eingesetzt? (Bitte trennen zwischen Vorhalten und konkreten Einsätzen!)
11. Gab es seit Anschaffung Situationen oder Einsatzlagen, bei denen der Survivor von Dritten angefordert wurde und nicht zur Verfügung gestellt werden konnte? (Wenn ja, wann, welche Lagen betrafen dies und welche Gründe lagen dafür jeweils vor)
Die Antwort der Landesregierung können Sie hier nachlesen.