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Kreistagsabgeordnete zum Arbeitsbesuch bei der HAW

Mitglieder der Linksfraktion im Kreistag Havelland waren kürzlich zu einem Arbeitsbesuch bei der Havelländischen Abfallgesellschaft mbH (HAW) in Nauen, um sich über die Struktur, die Arbeitsweise und die Aufgaben des Unternehmens zu informieren. Für Fragen standen die beiden langjährigen Geschäftsführer Matthias Noa und Michael Schmidt der Fraktionsvorsitzenden Andrea Johlige und den Mitgliedern der LINKEN im Wirtschaftsausschuss, Tobias Bank und Jörg Schönberg, zur Verfügung. „Wir begrüßen es, dass die HAW als kommunales Unternehmen mehr als den Mindestlohn zahlt und ein anerkannter Ausbildungsbetrieb ist“, sagte Johlige. „Die Investitionen in moderne und umweltfreundliche Technik sowie in die Ausweitung des Angebots, kann nur unterstützt werden“, ergänzte Bank. Nach einem Vortrag über den Fahrzeugbestand, die Umsätze und die Zukunftsinvestitionen, gab es eine Führung über das Betriebsgelände, wo Fahrzeuge und eine kürzlich für 300.000 Euro errichtete Halle besichtigt wurden.

Für DIE LINKE ist der praktische Bezug zu den kreiseigenen Unternehmen und ihren Mitarbeitern außerhalb des Kreistages besonders wichtig. Kommunale Unternehmen haben für DIE LINKE eine Vorbildfunktion und leisten einen wichtigen Beitrag für die öffentliche Daseinsvorsorge. DIE LINKE setzt sich bei der Erfüllung von öffentlichen Aufgaben für Unternehmen mit öffentlicher Rechtsform oder für kommunale Unternehmen ein.

Besuch bei proagro im MAFZ Paaren/Glien

Mit der Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann mache ich regelmäßig gemeinsame Termine, da sich ihr Wahlkreis auch über Teile des Havellandes erstreckt. Und so war ich mit ihr unterwegs in Paaren/Glien beim Verein proagro. Der Verein hat seinen Sitz im kreiseigenen Märkischen Ausstellungs- und Freizeitzentrum (MAFZ) in Paaren im Glien.

pro agro ist der Verband zur Förderung des ländlichen Raumes in der Region Brandenburg-Berlin. Seit 1992 gilt sein Engagement den Branchen Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie Land- und Naturtourismus. Er hat 350 Mitglieder und versteht sich vor allem als Instanz zur Vernetzung regionaler Produzenten mit dem Ziel, Regionalität und regionale Produkte stärker in das Blickfeld der Verbraucher*innen zu rücken und damit einen Beitrag zur Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft zu leisten.

Der Geschäftsführer, Herr Rückewold, berichtete uns über die Aktivitäten des 350 Mitglieder umfassenden Vereins, der unter anderem auch die Brandenburger Landpartie und das jährliche Dorf- und Erntefest organisiert. Gleichzeitig wurden diverse Themen rund um die Vermarktung regionaler Produkte, naturnahen Tourismus und die landwirtschaftliche Produktion angesprochen. Und auch ganz praktische Probleme, wie Standgebühren durch Gemeinden, die „fahrenden Händlern“, die mit ihrem Angebot einen wichtigen Beitrag zur Grundversorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum leisten, das Leben schwer machen, kamen zur Sprache.

Herzlichen Dank an Herrn Rückewold für die Einblicke in die Arbeit des Vereins und die Probleme der landwirtschaftlichen Produktionsbetriebe in Brandenburg.

Kurzer Bericht von der diesjährigen Nachtschicht mit der Polizei im Havelland

Bereits in den vergangenen beiden Jahren habe ich bei der Polizei im Havelland jeweils eine Schicht hospitiert. Berichte dazu gibt es hier und hier. Ich finde es wichtig, mir direkt vor Ort ein Bild über die Polizeiarbeit zu machen und hatte bereits im vergangenen Jahr versprochen wiederzukommen und so habe ich in diesem Jahr einen Termin mit dem Leiter der Polizeiinspektion verabredet.

Pünktlich um 18 Uhr betrat ich die neue Polizeiinspektion in Falkensee. Da war die Dienstbesprechung schon im Gang und nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellung (wobei ich einen Teil de Kolleg*innen schon aus den vergangenen Jahren kannte) wurde die Lage besprochen. In dieser Nacht hätten eigentlich sechs Einsatzmittel (also Funkwagen) zur Verfügung gestanden jedoch wurde eines nach Treuenbrietzen zum Waldbrand dort abgeordnet. Es waren deshalb zwei Funkwagen im Raum Rathenow und insgesamt drei in den Räumen Falkensee und Nauen einsatzfähig.

Ich bin gleich noch ein paar Fragen zur Personalsituation los geworden. Nach wie vor ist diese angespannt, zumal weitere Kolleg*innen in den Ruhestand gegangen und einige jüngere Kolleg*innen in andere Verwendung gelangt sind und die Neuzugänge dies nicht ganz kompensieren. Außerdem wollte ich wissen, ob sie sich gut im neuen Gebäude eingefunden haben. Das wurde im Grundsatz bestätigt, allerdings wurde bemängelt, dass es ein großer Kampf ist, die Anschaffung kleinerer Ausstattungsgegenstände für die Inspektion, wie Kleiderhaken oder Magnettafeln, genehmigt zu bekommen. Die Magnettafeln gibt es denn auch noch nicht und so ganz nachvollziehbar ist mir auch wirklich nicht, weshalb bei einem neuen Gebäude, das für sehr viel Geld gebaut wurde, solche „Kleinigkeiten“ nicht gleich mit eingeplant werden.

Im Raum des Dienstgruppenleiters konnte ich mir danach anschauen, wie das Handling der verschiedenen Einsätze technisch stattfindet. Das System wurde mir ausführlich erläutert und auch hier bin ich alle meine Fragen los geworden. Das war tatsächlich sehr spannend und hat mir gezeigt, wie Informationsaustausch und Einsatzkoordination funktionieren.

Dann wurde das Auto aufgerüstet und wir fuhren raus. Aus Datenschutzgründen kann ich hier keine ausführliche Schilderung der einzelnen Einsätze schreiben. Es waren aber viele unterschiedlich gelagerte Einsätze dabei: ein Körperverletzungsdelikt, ein vermuteter Diebstahl bei einem im Bau befindlichen Firmengebäude, eine Schlägerei innerhalb der Familie, ein Sturz aus einem Fenster, ein nicht genehmigtes Feuerwerk, ein Lagerfeuer an einem See sowie diverse kontrollierte Autos und Fahrräder und eine Identitätsfeststellung.

Bis auf einen kurzen Besuch in der Polizeiwache in Nauen, wo wir einen Kaffee tranken und mit den dort stationierten Kollegen ein wenig über die aktuelle Lage sprachen, waren wir die ganze Zeit unterwegs. Die Zeit verging schnell, denn es war eigentlich die ganze Zeit über immer was zu tun. Und so kamen wir gegen ca. 4.30 Uhr wieder in Falkensee an. Während die Kollegen mit denen ich unterwegs war, Schreibarbeiten machen mussten, unterhielt ich mich noch ein wenig mit der Kollegin, die die ganze Nach die Einsätze koordiniert hatte. Dazu gesellten sich dann weitere Kollegen und ich konnte meine letzten Fragen los werden und auch ein Problem der Kolleg*innen, das etwas mit der Änderung der Laufbahnverordnung zu tun hat, mitnehmen.

Als dann langsam die Kolleg*innen der Frühschicht auftauchten, habe ich mich verabschiedet, um den notwendigen Übergaben nicht im Weg zu stehen. Zum Abschied wurde mir ein Abschiedsgeschenk überreicht. Darüber habe ich mich sehr gefreut. Und ich habe versprochen, wieder zu kommen. Natürlich.

Vielen Dank an alle, die mir in dieser Nacht ihre vielseitige Arbeit näher gebracht und meine Fragen geduldig beantwortet haben. Und vor allem Danke für den unermüdlichen Einsatz. Das ist kein Job, wie jeder andere. Jeder Einsatz ist anders, es kann immer was unvorergesehenes passieren, was umsichtiges Handeln erfordert, es ist viel psychologische Arbeit und es ist physisch und psychisch belastend. Und da bin ich noch gar nicht bei Nacht- und Wochenendschichten und Feierabenden, die sich ganz schnell deutlich nach hinter verschieben können. Danke allen, die diese wichtige Aufgabe übernehmen!

Eröffnung des neuen Hermes-Logistikzentrums in Ketzin

10.000 Quadratmeter, 220 Mitarbeiter*innen davon 54 Frauen, 53 Millionen Euro Investitionskosten, 250.000 Sendungen pro Tag mit Erweiterungsmöglichketen auf 300.000, 116 Tore zum Be und Entladen der LKWs, vollautomatische Sortieranlage mit zwei Hauptsortierbändern – das sind die Rahmendaten des neuen Hermes-Logistikzentrums in Ketzin (Ortsteil Etzin).

Das Havelland entwickelt sich immer stärker zum Logistikstandort und natürlich habe ich mich am Donnerstag auf den Weg gemacht, der Eröffnung des Zentrums beizuwohnen.Erstaunlich war, dass außer Ursula Nonnemacher von den Grünen und mir keine anderen Landespolitiker*innen den Weg nach Ketzin geschafft hatten. Sie haben was verpasst. Bei der Eröffnungsveranstaltung ging es neben dem Dank an die an Planung und Bau Beteiligten auch im diverse Projekte der Firma im Bereich der Nachhaltigkeit. Neben E-Lastenfahrrädern, mit denen in Großstädten Sendungen ausgeliefert werden wollen (was nicht nur umweltschonend sondern wegen der entfallenden Parkplatzsuche auch zeitsparend ist), gibt es einen Nachaltigkeitscheck für alle Planungen und Projekte. Und über eine Stiftung werden erneuerbare Energiegewinnungsprojekte in Afrika unterstützt.

Nach der Feier gab es die Möglichkeit das Werk zu besichtigen. Beim Rundgang habe ich die Chance genutzt mich etwas intensiver über die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter zu informieren. Leser*innen dieser Seite wissen, dass ich mich auch bei der Firma Amazon, die ebenfalls in meinem Wahlkreis mit einem großen Standort vertreten ist, über die Arbeitsbedingungen informiert habe (Artikel dazu hier, hier und hier). Und da gibt es durchaus Unterschiede. Während Amazon mit vielen befristeten Beschäftigungsverhältnissen arbeitet, setzt Hermes ausschließlich auf unbefristete Arbeitsverhältnisse. Die Einstiegsgehälter liegen für Ungelernte bei 10,70 Euro/Stunde, für diejenigen die einen (auch fachfremden) Berufsabschluss haben bei 11,40 Euro. Die Mitarbeiter*innen sind größtenteils bei Bewerber-Tagen im Rathaus Ketzin gewonnen worden und kommen überwiegend aus der näheren Umgebung. Hermes setzt somit im Gegensatz zu Amazon auf langfristige Mitarbeiter*innenbindung. Das dürfte angesichts des Fachkräftemangels und der sinkenden Arbeitslosenzahlen die langfristig sinnvollerer Strategie sein.

Eine Rolle hat bei der Veranstaltung außerdem die bessere Verkehrsanbindung gespielt. Heres will sich an einer möglichen Umgehungsstraße Wernitz finanziell beteiligen. Außerdem ist ein Fahrradweg angeregt worden, damit die Mitarbieter*innen gefahrlos mit dem Fahrrad zum Arbeitsplatz gelangen können.

Alles in allem war das ein sehr spannender Nachmittag. Herzlich Willkommen im Havelland!

Brandenburger Linksfraktion besuchte Amazon in Brieselang

von links nach rechts: Tino Henning (Referent der Fraktion), Andrea Johlige (MdL), Manuel Wagner (Praktikant der Fraktion), Daniel Herzog (Mitarbeiter MdL Andrea Johlige), Bettina Fortunato (MdL) und Matthias Loehr (MdL)

Am Mittwoch haben Mitglieder der Landtagsfraktion der LINKEN den Amazon-Standort Brieselang besichtigt. Neben dem Interesse an den Produktionsabläufen des Logistikunternehmens standen vor allem die Arbeitsbedingungen für die Angestellten im Mittelpunkt des Besuchs.

Nach der Vorstellung des Unternehmens und einem Betriebsrundgang trafen sich die Abgeordneten mit dem Betriebsrat des Standortes. Die Mitglieder des Gremiums thematisierten vor allem die mit ca. 20% recht hohe Zahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse bei der Stammbelegschaft, das Heranziehen von Krankheitsquoten bei der Bemessung von Bonuszahlungen, fehlende Sozialauswahl und teilweise willkürlich wirkende Kriterien bei der Verlängerung von Arbeitsverträgen sowie die schlechte Erreichbarkeit des Betriebs mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Auch die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung auf Bundesebene stand im Mittelpunkt der Forderungen der Betriebsratsmitglieder.

In einem folgenden Gespräch mit der Geschäftsführung des Standortes diskutierten die Abgeordneten diese kritischen Punkte. "Befristete Arbeitsverträge führen zu großer sozialer Unsicherheit. Wer heute nicht weiß, ob er im nächsten Jahr noch einen Job hat, tut sich oft schwer damit, eine Familie zu gründen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass möglichst viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unbefristet beschäftigt werden", sagt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige. Darüber hinaus sollten soziale Kriterien bei der Auswahl derjenigen, die unbefristete Verträge erhalten, stärker berücksichtigt werden. Außerdem diskutierten die Abgeordneten mit der Geschäftsleitung weitere Einzelfragen, bspw. zum Gesundheitsmanagement der Angestellten oder zum Engagement des Unternehmens in der Region bei der Zusammenarbeit und Unterstützung von Vereinen und Verbänden.

Vortrag in der Bürgel-Gesamtschule in Rathenow zu den Auswirkungen eines atomaren Unfalls am Beispiel von Tschernobyl

Am Mittwoch stand ein besonderer Termin auf dem Programm: Vortrag in der Buno H. Bürgel-Gesamtschule in Rathenow zu den Auswirkungen eines atomaren Unfalls am Beispiel von Tschernobyl. Mitgebracht hatte ich Fotos, die ich in der Sperrzone von Tschernobyl im Oktober und November 2016 gemacht habe. 30 Jahre nach dem Super-Gau war ich dort, mittlerweile sind es fast 32 Jahre und dennoch stellt sich auch weiterhin eine wichtige Fragen: Welches Risiko ist eine Gesellschaft bereit für die Stromerzeugung zu tragen? Diese und weitere Fragen habe ich mit Schüler*innen der Abiturstufe der Schule heute diskutieren dürfen. Eingeladen wurde ich, weil die Schüler*innen meine Ausstellung zum Thema im Kulturzentrum Rathenow besucht hatten und gern noch mehr erfahren wollten.

Es hat sehr viel Spaß gemacht. Scheinbar nicht nur mir, wenn ich mir den Facebook-Eintrag, der im Anschluss auf der Seite der Schule veröffentlicht wurde, so anschaue! Danke für die Blumen und ich komme gern wieder!

Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr in Nauen

Gemeinsam mit meinem Kollegen aus der Kreistagsfraktion, Jörg Schönberg, habe ich die Freiwillige Feuerwer in Nauen besucht. Der Stadtbrandmeister Jörg Meyer zeigte Gebäude und Ausstattung und berichtete uns von den vielfältigen Aktivitäten der 144 aktiven Kameradinnen und Kameraden und der 80-köpfigen Jugendfeuerwehr. Damit ist die Stadt Nauen mit ihren Ortsteilen gut gerüstet für die vielfältigen Aufgaben der Feuerwehr.

Probleme wurden natürlich auch angesprochen. So war Herrn Meyer wichtig, mir mit auf den Weg zu geben, dass die Anerkennung des Ehrenamts landesseitig verbessert werden muss und auch fehlende und ausfallende Ausbildungs- und Fortbildungskurse an der Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt wurden angesprochen. Und auch die Unterstützung von Arbeitgebern, wenn sie Arbeitnehmer*innen haben, die im Brand- und Katastrophenschutz aktiv sind und für dieses Ehrenamt regelmäßig freigestellt werden, war ihm ein Anliegen.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Kameradinnen und Kameraden für ihren EInsatz zu bedanken. Es ist gerade in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich, dass Menschen Kraft und Zeit opfern, um anderen zur Seite zu stehen! Danke!