Sommer, Sonne, Sommertour…

Besuch bei der Landrätin Konni Wehlan und in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Auch heute war ich in Brandenburg unterwegs. Mein erster Weg führte mich zu der linken Landrätin von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan nach Luckenwalde ins Kreishaus. In dem fast zwei Stunden dauernden Gespräch haben wir uns vor allem über die Bewältigung der Corona-Pandemie im Landkreis und die dabei auftauschenden Probleme verständigt. Auch hier war – das habe ich hier im Blog ja schon mehrmals thematisiert – ein Problem, dass von Bund und Land Verantwortung nach unten durchgereicht wurde, ohne die Landkreise und hier vor allem die Gesundheitsbehörden, aber auch die Schul- und Kita-Träger und die Träger von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ausreichend zu unterstützen. Dieser Verschiebebahnhof findet weiterhin statt und nun liegt die Verantwortung für Eindämmungsmaßnahmen fast vollständig bei den Landkreisen und kreisfreien Städten, ohne verbindliche Vorgaben, ohne ausreichende Kostenregelungen, ohne genügend Testmöglichkeiten (die Teststationen werden abgebaut und die Verantwortung auf Hausärzte verlagert, die jedoch cniht gesetzlich verpflichtet sind, diese auch wahrzunehmen) und ohne die notwendige fachliche Unterstützung.

Ein weiteres Thema war der Infektionsschutzin Flüchtlingsunterkünften. Hier ging es um die vom Landkreis ergriffenen Maßnahmen zum Infektionsschutz und bei auftretenden Inketionen auch zur Quarantäne.

Und natürlich haben wir auch über die finanzielle Situation der Kommunen gesprochen. Hier ist aber noch nicht vollständig klar, welche Belastungen der Kommunen ausgeglichen werden und welche bei ihnen hängen bleiben. Nach meiner Einschätzung sind die ergriffenen Maßnahmen von Bund und Land erste Schritte, die für 2020 auch tatsächlich helfen. Für 2021 und 2022, wo bestimmte Einnahmeausfälle erst bei den Kommunen ankommen werden, wird es aber eine Nachsteuerung brauchen. Und auch die Förderung von Investitionen wird noch intensiviert werden müssen.

Die zweite Station war die Außenstelle der Erstaufnahme in Wünsdorf. Hier war ich bereits mehrfach zu Gast (im Blog hier, hier und hier). Nach einem kurzen Rundgang über das Gelände sprach ich mit dem Leiter der Erstaufnahme, Herrn Jansen, sowie einer Vertreterin des DRK und dem für die Liegenschaft zuständigen Mitarbeiter der Erstaufnahme über die aktuelle Situation in der Einrichtung. Es wurden bereits im März wichtige hygienische Maßnahmen ergriffen und dafür gesorgt, dass die Abläufe für den Fall, dass Infektionen stattfinden, klar sind und auch die Räumlichkeiten für Quarantänemaßnahmen vorbereitet sind (dies wurde an allen Standorten der Erstaufnahme so gehandhabt). Dadurch konnte, nachdem einzelne Infektionen auftraten, sofort und effizient gehandelt werden, so dass es tatsächlich bei einzelnen Fällen blieb und ein Übergreifen der Infektion auf andere Bewohner*innen verhindert werden.