Liebe Mitstreiter*innen,

vor einem Jahr im September sind erstmals die Flüchtlingszahlen deutlich gestiegen. Im gesamten vergangenen Jahr hatte Brandenburg 28.124 Menschen aufgenommen, in den ersten acht Monaten dieses Jahres waren es 7.797.

Das neue Bundes-Integrationsgesetz ist am 31. Juli 2016 in Kraft getreten. Es enthält unter anderem Änderungen in der Wohnsitzauflage, den Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Kürzungen beim Existenzminimum.

Brandenburg hat mit der Novellierung des Landesaufnahmegesetzes die Voraussetzungen für bessere Integrationsmöglichkeiten von Geflüchteten geschaffen, u. a. durch eine erhöhten Betreuungsschlüssel in der Migrationssozialarbeit, durch die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte, durch eine Investitionspauschale für die Schaffung von Unterbringungsplätzen in Wohnungen. weiterlesen

Immer wieder an Freitag Abenden: Treffen des Netzwerks Willkommenskultur. Bereits zum 7. Mal haben die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg Engagierte in der Flüchtlingsarbeit zu einem ungezwungenen Austausch eingeladen. Auch dieses Treffen war wieder gut besucht – von engagierten Genossinnen und Genossen aus Ortsverbänden der LINKEN, KirchenvertreterInnen und Engagierten aus Initiativen und Vereinen. Als GesprächspartnerInnen von LINKER Seite standen die Staatssekretärin des MASGF, Almuth Hartwig-Tiedt, der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller und ich zur Verfügung.

Ich habe am Anfang einen kurzen Überblick über die aktuellen Entwicklungen auf Landesebene, hier vor allem zur aktuellen Neufassung des Landesaufnahmegesetzes und zur Situation in der Erstaufnahme, gegeben. Danach wurden alle Fragen, die die TeilnehmerInnen mitgebracht haben, beantwortet und teils ausführlich diskutiert, dabei ging es bspw. um die Zusammenarbeit von Verwaltungen und Ehrenamtlichen, Probleme beim Übergang vom Asylbewerberleistungsgesetz in den Rechtskreis des SGB II, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Integration in Schulen, Arbeitsmarktprojekte usw. Besonders spannend bei diesem Treffen fand ich, dass wir in weiten Teilen “nur” Zuhörende waren und die TeilnehmerInnen sich in intensiven Erfahrungsaustausch bei der Arbeit vor Ort begaben. Genau so, wie es als sein soll.

Es war wieder eine spannende Diskussion und auch danach wurde noch individuell weiter “genetzwerkt”. Ich freue mich auf das nächste Treffen!

Das Netzwerk Willkommenskultur

Flüchtlingspolitik ist aktuell in ganz Deutschland eines der bestimmenden Themen. In Brandenburg haben Tausende Engagierte bewiesen, dass mit viel Einsatz und Herz ein menschliches Miteinander nicht nur möglich, sondern selbstverständlich ist. Aktive aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft arbeiten gemeinsam für ein weltoffenes Brandenburg, das seine neuen Mitbürger_innen willkommen heißt.

Leider gibt es auch jene Kräfte, die Ängste schüren und Ressentiments verbreiten, die Flüchtlinge und Helfer_innen angreifen und Unterkünfte anzünden. Diesen Rassismus klar zu benennen und zu bekämpfen, ist auch Teil unserer Agenda.

Das Netzwerk für eine „Willkommenskultur in Brandenburg“ ist eine Initiative der Brandenburger LINKEN, der LINKEN Landtagsfraktion und der Landesgruppe Brandenburg der LINKEN Bundestagsfraktion zur Vernetzung von Menschen, Gruppen und Institutionen, die sich in der Flüchtlingspolitik und der Betreuung und Integration von Flüchtlingen engagieren.

Die Treffen

In diesem Jahr finden Treffen des Netzwerks zu folgenden Terminen statt:
12. Februar 2016
10. Juni 2016
30. September 2016
9. Dezember 2016
jeweils um 17 Uhr im Landtag Brandenburg, Potsdam, Alter Markt 1, Saal 2.050

Wenn Sie an den Treffen teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte bis eine Woche vor dem Termin bei uns an: veranstaltungen@linksfraktion-brandenburg.de.

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Um den Informationsaustausch im Netzwerk zu verbessern, erscheint unregelmäßig der thematische Newsletter “Willkommenskultur in Brandenburg“. Wer ihn abonnieren möchte, findet ein Formular im Internet auf der Seite www.dielinke-brandenburg.de/politik/willkommenskultur_in_brandenburg.