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17. Mai 2017

Rede im Landtag zum Antrag „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden“

Heute behandelte der Landtag angesichts des Besuchs einer yezidischen Delegation den Antrag „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden“. Der Text der Rede, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: „Liebe Vian Dakheel Saeed, lieber Sohn... Mehr...

 
6. April 2017

Rede im Landtag zum Antrag „Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg“

Im Landtag wurde heute ein Antrag „Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg“, beantragt von den Fraktionen der LINKEN, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, behandelt und beschlossen. Meine Rede zur Einbringung, die es auch als Video vom RBB gibt, dokumentiere... Mehr...

 
3. März 2017

Rede im Landtag zum Antrag zur Verhinderung von Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Verhinderung von Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan statt. Dazu lag ein Antrag der Grünen auf Erlass eines dreimonatigen Abschiebestopps vor. Außerdem gab es einen Antrag der Koalitionsfraktionen, der eine nachhaltige Lösung im Rahmen dessen, was ein Bundesland machen kann, festschreibt. Meine... Mehr...

 
2. März 2017

Rede im Landtag zur Großen Anfrage zum Integrationskonzept

Zum Landesintegrationskonzept gab es eine große Anfrage, deren Beantwortung durch die Landesregierung nun vorliegt. Die Fraktionen DIE LINKE. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu einen Entschließungsantrag eingebracht. Mein Redeskript dazu ist hier dokumentiert. Ich hab einige Passagen aufgrund des Debattenverlaufs leicht geändert. Es gilt... Mehr...

 
2. März 2017

Rede im Landtag zum Antrag der CDU „Rückführungen beschleunigen und freiwillige Ausreisen fördern“

Die CDU hat einen Antrag „Rückführungen beschleunigen und freiwillige Ausreisen fördern“ eingebracht. Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es auch einen Antrag der AfD. Beide wurden abgelehnt. Meine Rede dazu, die es auch als Video vom RBB gibt, ist im Wortlaut nachfolgend dokumentiert: "Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe... Mehr...

 
8. Februar 2017

"In Nauen ist es normal rechts zu sein"

Am Donnerstag werden im Prozess gegen die Nauener Neonazis die Urteile erwartet. Die Männer müssen sich unter anderem wegen Brandstiftung vor Gericht verantworten. Andrea Johlige ist Landtagsabgeordnete der Linken und hat ihr Büro in Nauen. Der MAZ hat sie gesagt, welche Stimmung in der Stadt herrscht und warum es zu den Anschlägen durch die... Mehr...

 
16. Dezember 2016

Rede im Landtag zum Antrag "Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak"

Der Landtag hat sich heute einstimmig für ein Aufnahmeprogramm für Yezidinnen und Yeziden ausgesprochen. Die AfD hatte nach dem Ausschluss eines ihrer Abgeordneten in Gänze den Saalverlassen und es war sehr angenehm, eine solche Debatte auch mal ohne die Hetzer der AfD führen zu können. Meine Rede zu diesem Antrag, die es auch als Video vom RBB... Mehr...

 
10. November 2016

Rede im Landtag zum Antrag der CDU zum Verbot von Kinderehen

Die CDU hat einen Antrag “Kinderehen in Deutschland verbieten – Kindeswohl sichern” eingebracht. Mein Redebeitrag dazu, den es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: “Zuerst möchte ich Ihnen von Samira erzählen. Ich habe sie vor ein paar Wochen in einer Flüchtlingsunterkunft kennen gelernt. Samira wird bald 16. Sie kommt aus Syrien.... Mehr...

 
9. November 2016

Rede im Landtag zur Beschlussempfehlung “Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen”

Im Januar wurde im Plenum der Antrag “Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen” behandelt und in die Ausschüsse überwiesen. Nach einer Anhörung im Innenausschuss lag im heutigen Plenum eine Beschlussempfehlung des Ausschusses vor, die die Mehrheit fand. Meine Rede dazu, die es auch als Video vom RBB gibt, ist hier dokumentiert: “Ich habe in der... Mehr...

 
9. November 2016

Rede im Landtag zum Gesetzentwurf der CDU zur Einführung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur m 13. August

Die CDU-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur am 13. August eingebracht. Diesen Gesetzentwurf haben wir abgelehnt und einen Entschließungsantrag eingebracht, der die Mehrheit im Plenum fand. Ich habe zu dem Antrag im Namen meiner Fraktion gesprochen. Meine Rede, die... Mehr...

 

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